In einer angespannten wirtschaftlichen Situation präsentierte der amtierende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine überarbeitete Prognose für das laufende Jahr. Anstatt des ursprünglich prognostizierten Wachstums von 0,3 Prozent wird es nun zu keiner wesentlichen Erholung kommen. Die Ursache dafür liegt nach Meinung von Habeck in internationalen Entwicklungen sowie strukturellen Problemen innerhalb Deutschlands selbst. Besonders herausgestrichen wurde die Bedeutung offener Märkte und der dringende Bedarf an Diversifizierung der Handelsbeziehungen. Der Minister nutzte den Anlass auch, um Ratschläge für seine Nachfolger zu formulieren.

Der politische Kontext ist durch internationale Spannungen geprägt, wie sie durch Maßnahmen des US-Präsidenten Donald Trump zutage treten. Diese haben erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Exportwirtschaft. Zudem belasten hausgemachte Schwierigkeiten wie der Fachkräftemangel und hohe Energiekosten das Land. In seinen letzten Wochen im Amt betonte Habeck die Notwendigkeit, Europa stärker in Richtung Eigenständigkeit zu führen, insbesondere bei kritischen Rohstoffen und Technologien.

Habeck verwies darauf, dass Deutschland sich seit Jahren in einer tiefgreifenden Wirtschaftskrise befindet, die bereits vor dem Jahr 2013 begann. Die Ampel-Koalition konnte diese Strukturprobleme nicht lösen, was der Minister mit einem gewissen Maß an Selbstkritik einräumte. Dennoch blieb sein Ton eher moderat, als er zugab, dass man mit dem heutigen Wissen 2022 ein Konjunkturpaket hätte einführen sollen.

Für die Zukunft schlägt Habeck vor, Handelsabkommen mit neuen Partnern abzuschließen und die Produktion strategisch wichtiger Produkte wie Halbleiter in Europa weiter auszubauen. Die kommenden Regierungspläne sehen unter anderem Sonderabschreibungen für Investitionen und Steuersenkungen vor. Diese Maßnahmen sollen langfristig helfen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln, obwohl ihre konkreten Effekte erst im nächsten Jahr sichtbar werden dürften.

Die neue Bundesregierung hat es somit in hohem Maße in der Hand, die empfohlenen Strategien umzusetzen und so die Basis für eine dauerhafte Wirtschaftserholung zu legen. Während viele der vorgeschlagenen Instrumente bekannt erscheinen, gibt es Hoffnung, dass sie unter der neuen Führung endlich Früchte tragen werden. Was genau der nächste Schritt sein wird und wer diesen Weg weiterführen wird, bleibt jedoch offen, da Habeck keine klaren Aussagen über seine persönliche Zukunft machte.